2012 – Ein Jahr zum Politik machen PDF  | Drucken |  E-Mail

Berlin, 06. Januar 2012: Nachdem sich die Politik zwischen den Jahren vor allem mit sich selbst beschäftigte, stehen in Sachen Energie und Gesundheit in den kommenden Monaten wichtige Entscheidungen an.

 

Blickt man Anfang des Jahres auf die deutsche Politik, scheint 2012 anzufangen, wie 2011 endete: Es gibt viel zu reden, aber inhaltlich voran geht es nicht. Der Bundespräsident kommuniziert sich von einer Bredouille in die nächste, die Liberalen kämpfen darum, überhaupt noch wahrgenommen zu werden, und aus dem Bundeskanzleramt kommt nichts als Schweigen. Und während die CSU noch grübelt, wann die Ächtung ihres Hoffnungsträgers vorüber sein mag und ob dieser dann auch zurück in ihren Schoß kommt, umkreisen sich argwöhnisch die Schwergewichte der SPD, auslotend, wer von ihnen es 2013 mit der Kanzlerin aufnehmen soll. Und alle miteinander sind froh, dass die Piraten dieses Jahr nur in Kiel Gelegenheit haben, ihnen Sitze zu rauben.

 

Dabei wird es nicht bleiben. Die Regierung muss dieses Jahr einige Entscheidungen mit politischer Substanz verabschieden, um im Wahlkampf 2013 Inhalte vorweisen zu können. Dann wird es für Kompromisse zu spät sein, denn es geht um Themen, die auch die Oppositionsparteien für sich beanspruchen. Zum Beispiel Energie und Gesundheit: Die Energiewende hat ambitionierte Ziele, doch sie kommt nur stockend voran. Auch wenn noch-Bundesnetzagentur-Chef Kurth seinem Nachfolger verspricht, ihm eine äußerst handlungsfähige Behörde zu hinterlassen - die Politik in Bund und Ländern muss ein untypisch hohes Tempo aufnehmen, soll der Fahrplan tatsächlich eingehalten werden.

 

Auch in Sachen Gesundheitspolitik steht 2012 Großes an, diesmal die Reform der Pflegeversicherung. Zudem sollen Patientenrechte ausgedehnt werden. Aus Brüssel kommen neue Regulationen zum Arzneimittelgesetz und Bundesminister Bahr hat eine Präventionsstrategie, damit man gar nicht erst krank wird.


2012 bleibt also doch nicht alles so, wie es 2011 schon war. Wir sind froh darüber, denn wir haben mit unseren Klienten noch viel vor. Stillstand ist ungesund. Brand Associates freut sich darauf, Sie mit viel Dynamik durch ein ereignisreiches Jahr zu begleiten.